Mit den neoliberalen Reformen, die Macron zügig umgesetzt hat, ist der soziale Dialog zwischen den sozialen Bewegungen, den Gewerkschaften und der Regierung schwieriger und zersplitterter geworden. Die Gelbwesten konnten den Kurs Macrons nicht entscheidend ändern. Doch sie haben kapitalismuskritische und klassenkämpferische Positionen neu artikuliert, auch unter der Berücksichtigung migrantischer Kämpfe.
Die eher sozialdemokratischen und konsensorientierten Verbände Französischer Demokratischer Gewerkschaftsbund CFDT und der Allgemeine Gewerkschaftsbund-Arbeitermacht CGT-FO, akzeptieren Deregulierungen, wenn innerbetriebliche Mitbestimmungsstrukturen ausgebaut werden. Die ehemals mit der Kommunistischen Partei eng verbundene CGT setzt auf die Mobilisierung auf der Straße. Sie hat eine klassenkämpferische Orientierung und will aus den Betrieben in die Gesellschaft hineinwirken. Die CFDT, die eher Angestellte organisiert, hat der CGT seit 2017 in Betriebsratswahlen als stärkste Gewerkschaft abgelöst. Dies liegt vorwiegend am Strukturwandel (von Produktion in Großunternehmen hin zu Dienstleistungen). Der gewerkschaftliche Organisierungsgrad stagniert bei gerade einmal 11%.
Der 2017 und 2022 zum Präsidenten gewählte Emmanuel Macron und seine Partei LREM (Die Republik in Bewegung!) lehnen den zuvor üblichen sozialen Dialog und die staatlich vermittelte Konzertation zwischen Unternehmerverbänden und Gewerkschaften ab.
Macron lässt alle Reformprojekte in kürzester Zeit verabschieden, um schnell Fakten zu schaffen.
Wochenlang kam es zu Streiks bei der SNCF, dutzende Universitäten wurden besetzt. Am 5.Mai 2018 demonstrierten in Paris 130.000 Menschen. Die neoliberalen Reformen konnten aber nicht verhindert werden.
Rassistische Töne spielten keine Rolle; vielmehr wuchs mit der Zeit die Solidarität mit den Menschen der migrantischen Vorstädte. Dort begegnen Staat und Polizei Protesten gegen Ausgrenzung und Armut seit Jahrzehnten mit Gewalt. Von dieser Konstellation sahen sich die Gelbwesten selbst betroffen.
Die Gelbwesten konnten den Kurs Macrons nicht entscheidend ändern. Doch sie haben kapitalismuskritische und klassenkämpferische Positionen neu artikuliert, auch unter der Berücksichtigung migrantischer Kämpfe.
Auch Polizeigewalt wird nun gesellschaftlich thematisiert, verknüpft mit einer strukturellen Analyse des hierarchischen, männlich geprägten und rassistischen Grundkonsens innerhalb der Polizei.
Bei den Kommunalwahlen im März und Juni 2021 erzielten linke Bündnislisten große Erfolge. Im April 2022 verfehlte Jean-Luc Mélenchon als Kandidat der sozialistischen Partei Rebellisches Frankreich (LFI) mit 21,95% der Stimmen nur knapp die Stichwahl für die Präsidentschaft.
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Erzählung: Dario Azzellini und Adriana Yee Meyberg, Grafik: Carina Crenshaw
Dies ist ein visuelles Storytelling inspiriert vom Artikel "Kein Ende des Widerstands. Die sozialen Bewegungen und Emmanuel Macron von Sebastian Chwala, der in dem Sammelband "Mehr als Arbeitskampf! Arbeiterinnen und Arbeiter weltweit gegen Autoritarismus, Faschismus und Diktatur (externer Link, öffnet neues Fenster)" veröffentlicht wurde.
Diese visuelle Erzählung wird unter den Bedingungen der Creative Commons Lizenz CC BY 4.0 (externer Link, öffnet neues Fenster) veröffentlich!Teile, nutze oder adaptiere diese grafische Erzählung für deine Bildungsarbeit. Vergiss nicht es weiter unter den gleichen Bedingungen zu veröffentlichen und dabei LINX und die Autor*innen zu erwähnen!
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Seit 2014 regiert eine von der rechten Hindu-nationalistischen Partei des indischen Volkes, geführte Koalition unter Narendra Modi. Um internationales Privatkapital anzuziehen wurden Kündigungen und das Vorgehen gegen Gewerkschaften erleichtert und Staatsunternehmen sollen privatisiert werden. In diesem Kontext organisieren sich traditionelle Gewerkschaften und Verbände aber auch informelle und Wanderarbeiter*innen.
Während der Trump-Präsidentschaft wandten sich die US-Gewerkschaften zunächst nur symbolisch gegen den Aufstieg des Autoritarismus. Mit der Zeit handelten sie entschlossener. Wo Gewerkschaftsmitglieder am Arbeitsplatz aktiv wurden, gelang es, die Entwicklung in Richtung Autoritarismus zu bremsen und mitunter Erfolge zu erzielen.
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Kolumbien gilt als älteste Demokratie Lateinamerikas. Tatsächlich ist es ein autoritäres Regime, das seit über 100 Jahren Krieg gegen die Bevölkerung führt. Wie leistet die Bevölkerung Widerstand?
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