Autoritäre, rassistische und rechte Politiken sind weltweit auf dem Vormarsch. Wir zeigen an den Beispielen Kolumbien, USA, Chile, Indien, Frankreich und Deutschland wie sich Arbeiter*innen dagegen wenden. Die Relevanz von Arbeiter*innenkämpfen - auch über Gewerkschaften hinaus- ist groß. Wie setzten sie sich , auch in Situationen der Schwäche, für demokratischen Wandel ein?
Arbeiter*innenkämpfe haben in Deutschland eine lange Tradition. Im Laufe der Zeit haben sie sich nicht nur auf die Forderung nach besseren Arbeitsbedingungen konzentriert, sondern waren auch - wenn auch am Anfang in eher schüchterner Form - mit dem antirassistischen und antifaschistischen Kampf verbunden. In der gewerkschaftlichen politischen Bildung wurde der rechten Hetze nach dem „Sommer der Migration“ 2015 verstärkt ein realistisches Bild der Asyl- und Migrationspolitik entgegengesetzt.
Mit den neoliberalen Reformen, die Macron zügig umgesetzt hat, ist der soziale Dialog zwischen den sozialen Bewegungen, den Gewerkschaften und der Regierung schwieriger und zersplitterter geworden. Trotz massiver Proteste wurde 2023 die Anhebung des Rentenalters auf 64 Jahre beschlossen. Die Gewerkschaften und sozialen Bewegungen konnten den Kurs Macrons nicht entscheidend ändern. Doch sie artikulieren kapitalismuskritische und klassenkämpferische Positionen, auch unter der Berücksichtigung migrantischer Kämpfe. Der Kampf geht weiter!
Seit 2014 regiert eine von der rechten Hindu-nationalistischen Partei des indischen Volkes, geführte Koalition unter Narendra Modi. Um internationales Privatkapital anzuziehen wurden Kündigungen und das Vorgehen gegen Gewerkschaften erleichtert und Staatsunternehmen sollen privatisiert werden. In diesem Kontext organisieren sich traditionelle Gewerkschaften und Verbände aber auch informelle und Wanderarbeiter*innen.
Während der Trump-Präsidentschaft wandten sich die US-Gewerkschaften zunächst nur symbolisch gegen den Aufstieg des Autoritarismus. Mit der Zeit handelten sie entschlossener. Wo Gewerkschaftsmitglieder am Arbeitsplatz aktiv wurden, gelang es, die Entwicklung in Richtung Autoritarismus zu bremsen und mitunter Erfolge zu erzielen.
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