Arbeitskämpfe gegen Rechts

Autoritäre, rassistische und rechte Politiken sind weltweit auf dem Vormarsch. Wir zeigen an den Beispielen Kolumbien, USA, Chile, Indien, Frankreich und Deutschland wie sich Arbeiter*innen dagegen wenden. Die Relevanz von Arbeiter*innenkämpfen - auch über Gewerkschaften hinaus- ist groß. Wie setzten sie sich , auch in Situationen der Schwäche, für demokratischen Wandel ein?

Wo steht die Arbeiterklasse? Arbeiter*innen gegen Autoritarismus und Rassismus

Autoritäre Politiken sind weltweit auf dem Vormarsch. Zugleich muss die Menschheit das vorherrschende Produktions- und Konsummodell (vor allem im globalen Norden) grundlegend verändern, um Ungleichheit und Ausbeutung zu überwinden und den ökologischen Kollaps zu verhindern. Vor 50 Jahren war klar* Die Organisierung der Arbeiter*innen ist das Hauptinstrument im Kampf um gesellschaftlichen Wandel. Doch mit dem Siegeszug des Neoliberalismus wurde Klasse von vielen Linken als politischer Bezugspunkt aufgegeben. Arbeiter*innen seien nicht mehr die emanzipatorischen Akteure der Zukunft. Oft gelten sie sogar als Unterstützer*innen autoritärer Entwicklungen. Aber stimmt das überhaupt?

Eine Studie, die 193 Oppositionsbewegungen in 150 Ländern von 1900 bis 2006 untersuchte, kam zu dem Schluss: „Aktuelle Debatten über den jüngsten Aufstieg autoritärer Populisten mögen den Finger auf die Arbeiterklasse richten – aber unsere Untersuchungen legen nahe, dass Industriearbeiter*innen für den historischen Fortschritt der Demokratie von entscheidender Bedeutung waren. … noch wichtiger als die urbanen Mittelschichten.“ Bezieht man alle Arbeiter*innen mit ein, ist festzustellen, dass ihre Beteiligung fast immer entscheidend für Demokratisierung ist. Ihre Kämpfe waren nicht immer erfolgreich und haben selten alles erreicht, was sie angestrebt hatten. Dennoch ist niemand so häufig so weit gekommen wie organisierte Arbeiter*innen.  

Laut der Arbeitsforscherin Beverly Silver ist die Krise der Arbeiterbewegungen nur vorrübergehend. Die neu entstehenden Arbeiterklassen werden sich konsolidieren und mit der Entwicklung von Organisationsmodellen und Kampfformen auf der Höhe der Herausforderungen die Schwäche überwinden.

Wir zeigen an den Beispielen Kolumbien, USA, Chile, Indien, Frankreich und Deutschland, wie sich Arbeiter*innen gegen Autoritarismus, Rassismus und Ausbeutung wenden. Dies soll die Relevanz von Arbeiter*innen im Kampf gegen Autoritarismus wieder ins Bewusstsein rücken, auch über Gewerkschaften hinaus. Wie setzen sich Arbeiter*innen, auch in Situationen der Schwäche, für demokratischen Wandel ein?

Länderporträits

Bundesrepublik Deutschland: Gewerkschaften und Antirassismus

Mit der Alternative für Deutschland (AfD) hat sich eine faschistische Partei etabliert, die bis in die politische Mitte wirkt. Sie agitiert gegen ein »heimatloses Großkapital«, das Profite »auf Kosten des deutschen Arbeitnehmers« ins Ausland schafft. Die Regierung fördere die »Masseneinwanderung«, um die Löhne zu drücken und die »Bevölkerung auszutauschen«. Dieser völkische Sozialpopulismus wirkt auch bei Gewerkschaftsmitgliedern. In ihrer politischen Bildung wurde der rechten Hetze nach dem „Sommer der Migration“ 2015 verstärkt ein realistisches Bild der Asyl- und Migrationspolitik entgegengesetzt, z.B. mit der Seminarreihe »Fakten statt Populismus«.

anschauen

Frankreich: Gewerkschaften, soziale Bewegungen und Gelbwesten

Mit den neoliberalen Reformen, die Macron zügig umgesetzt hat, ist der soziale Dialog zwischen den sozialen Bewegungen, den Gewerkschaften und der Regierung schwieriger und zersplitterter geworden. Die französische Gewerkschaftsbewegung ist entlang politischer Linien in mehrere Dachverbände gespalten und der Organisierungsgrad stagniert. Die Gelbwesten konnten den Kurs Macrons nicht entscheidend ändern. Doch sie haben kapitalismuskritische und klassenkämpferische Positionen neu artikuliert, auch unter der Berücksichtigung migrantischer Kämpfe.

anschauen

Indien: Massenstreiks und Selbstorganisierung

Seit 2014 regiert eine von der rechten Hindu-nationalistischen BJP, Partei des indischen Volkes, geführte Koalition unter Narendra Modi. Um internationales Privatkapital anzuziehen wurden Kündigungen und das Vorgehen gegen Gewerkschaften erleichtert und Staatsunternehmen sollen privatisiert werden. In dieser komplexen Situation organisieren sich nicht nur die traditionellen Gewerkschaften und Verbände, sondern, dass auch informelle und Wanderarbeiter*innen Teil einer Bewegung werden, die vor einer großen gesellschaftspolitischen Herausforderung steht.

anschauen

USA: Arbeiterklasse gegen Repression und Rassismus

Während der Trump-Präsidentschaft wandten sich die US-Gewerkschaften zunächst nur symbolisch gegen den Aufstieg des Autoritarismus. Mit der Zeit handelten sie entschlossener. Wo Gewerkschaftsmitglieder am Arbeitsplatz aktiv wurden, gelang es, die Entwicklung in Richtung Autoritarismus zu bremsen und mitunter bedeutende Erfolge zu erzielen.

anschauen

Chile: „Es sind nicht 30 Peso, es sind 30 Jahre!“

2019 wurde Chile von der größten Revolte in seiner Geschichte erfasst. Der Aufstand veränderte grundlegend die politische Situation. Die rechte Regierung unter dem Milliardär Sebastián Piñera reagierte mit militärischer Repression. Auf dem Höhepunkt der Proteste kam es zu einem massiven Generalstreik der den Weg für ein Verfassungsreferendum ebnete. Nach zweijähriger Arbeit des verfassungsgebenden Konvents wurde der neue Verfassungsentwurf in einer Volksabstimmung abgelehnt.

anschauen

Kolumbien: Eine mörderische "Demokratie"

Kolumbien gilt als älteste Demokratie Lateinamerikas. Tatsächlich ist es ein autoritäres Regime, das seit über 100 Jahren Krieg gegen die Bevölkerung führt. Wie leistet die Bevölkerung Widerstand? Wie organisieren sich Arbeiter*innen gegen Unrecht? Kolumbien: Mehr als Arbeitskampf!

anschauen