Autoritäre Politiken sind weltweit auf dem Vormarsch. Zugleich muss die Menschheit das vorherrschende Produktions- und Konsummodell (vor allem im globalen Norden) grundlegend verändern, um Ungleichheit und Ausbeutung zu überwinden und den ökologischen Kollaps zu verhindern. Wir zeigen an den Beispielen Kolumbien, USA, Chile, Indien, Frankreich und Deutschland, wie sich Arbeiter*innen gegen Autoritarismus, Rassismus und Ausbeutung wenden.
Mit den neoliberalen Reformen, die Macron zügig umgesetzt hat, ist der soziale Dialog zwischen den sozialen Bewegungen, den Gewerkschaften und der Regierung schwieriger und zersplitterter geworden. Trotz massiver Proteste wurde 2023 die Anhebung des Rentenalters auf 64 Jahre beschlossen. Die Gewerkschaften und sozialen Bewegungen konnten den Kurs Macrons nicht entscheidend ändern. Doch sie artikulieren kapitalismuskritische und klassenkämpferische Positionen, auch unter der Berücksichtigung migrantischer Kämpfe. Der Kampf geht weiter!
Arbeiter*innenkämpfe haben in Deutschland eine lange Tradition. Im Laufe der Zeit haben sie sich nicht nur auf die Forderung nach besseren Arbeitsbedingungen konzentriert, sondern waren auch - wenn auch am Anfang in eher schüchterner Form - mit dem antirassistischen und antifaschistischen Kampf verbunden. In der gewerkschaftlichen politischen Bildung wurde der rechten Hetze nach dem „Sommer der Migration“ 2015 verstärkt ein realistisches Bild der Asyl- und Migrationspolitik entgegengesetzt.
Seit 2014 regiert eine von der rechten Hindu-nationalistischen Partei des indischen Volkes, geführte Koalition unter Narendra Modi. Um internationales Privatkapital anzuziehen wurden Kündigungen und das Vorgehen gegen Gewerkschaften erleichtert und Staatsunternehmen sollen privatisiert werden. In diesem Kontext organisieren sich traditionelle Gewerkschaften und Verbände aber auch informelle und Wanderarbeiter*innen.
Während der Trump-Präsidentschaft wandten sich die US-Gewerkschaften zunächst nur symbolisch gegen den Aufstieg des Autoritarismus. Mit der Zeit handelten sie entschlossener. Wo Gewerkschaftsmitglieder am Arbeitsplatz aktiv wurden, gelang es, die Entwicklung in Richtung Autoritarismus zu bremsen und mitunter Erfolge zu erzielen.
2019 wurde Chile von der größten Revolte in seiner Geschichte erfasst. Die rechte Regierung unter Sebastián Piñera reagierte mit militärischer Repression. Auf dem Höhepunkt der Proteste kam es zu einem massiven Generalstreik der den Weg für ein Verfassungsreferendum ebnete. Nach zweijähriger Arbeit wurde der neue Verfassungsentwurf in einer Volksabstimmung abgelehnt.
Kolumbien gilt als älteste Demokratie Lateinamerikas. Tatsächlich ist es ein autoritäres Regime, das seit über 100 Jahren Krieg gegen die Bevölkerung führt. Wie leistet die Bevölkerung Widerstand?
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