Wenn ein Staat spart, um seine Schulden zu verringern, funktioniert das grundsätzlich anders, als wir es von uns privat kennen. Während Schulden aufnehmen Bürger*innen ärmer macht, kann ein Staat durch Schulden sogar reicher werden - solange die Wirtschaft mitwächst. Die Schulden eines Staates sind nicht per se gut oder schlecht - sie bilden insgesamt sogar einen großen Teil des globalen Reichtums.
Schulden sind für einen Staat nicht automatisch etwas Gutes oder Schlechtes. Wichtig ist für den Staat nicht nur, wie hoch die Schulden in Euro sind. Wichtig ist vor allem wie sie im Verhältnis zur gesamten Wirtschaftsleistung stehen, gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Wenn ein Staat spart, geht es also nicht um die Senkung der Ausgaben an sich, sondern um die Senkung der sogenanntenSchuldenstandsquote.
Wenn die Wirtschaft wächst, sind die Schulden kein großes Problem, und der Staat erreicht sein Ziel: mehr Reichtum im Land. Eine Regierung kann also mehr ausgeben, als sie einnimmt, weil diese Ausgaben langfristig zu höheren Einnahmen führen können. Im Gegensatz zu einer Familie kann ein Staat durch Schulden sogar reicher werden, solange die Wirtschaft mitwächst.
Wachstum ist im Kapitalismus zwar notwendig, aber auf einem Planeten mit endlichen Ressourcen fatal für Umwelt und Menschen. Dennoch ist die Frage, wohin Investitionen des Staates fließen, wichtig. Denn daran misst sich auch, welche Bereiche wachsen sollen (z.B. Gesundheit, ökologischer Wandel) und welche anderen notwendigerweise schrumpfen müssen (z.B. Rüstung, Autoindustrie). So lässt sich die Gesellschaft und Wirtschaft auch innerhalb des Kapitalismus in eine sozial gerechtere, ökologischere und demokratischere Richtung bewegen.
In Deutschland gibt es eine Besonderheit beim Thema Staatsschulden: die Schuldenbremse. Die Schuldenbremse ist eine Regelung im Grundgesetz, die die Staatsverschuldung Deutschlands begrenzen soll. In der politischen Debatte wird viel diskutiert, ob die Schuldenbremse eine sinnvolle Maßnahme ist, um den Staatshaushalt "gesund" zu halten, oder ob sie dringend nötigen Investitionen entgegensteht.
Mit der Reform der Schuldenbremse im März 2025 fallen Militärausgaben nicht mehr unter die Schuldenbremse. Das ist ein historischer Bruch mit der deutschen Sparpolitik („Schwarze Null“) und bestätigt: Geld ist grundsätzlich da – die Frage ist, wofür es verwendet wird. Alle wichtigen Informationen zum Thema Schuldenbremse, wie sie funktioniert und was die aktuelle Reform bedeutet, findet ihr hier.
Beitrag und Online Redaktion von Alina Kopp. Dieser Beitrag basiert überwiegend auf der Broschüre “Kredit der Macht” (externer Link, öffnet neues Fenster)von Stephan Kaufmann (externer Link, öffnet neues Fenster) und Ingo Stützle (externer Link, öffnet neues Fenster).
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